Wir sind überall ...

 

Mitte 2017 wird deutlich: Die deutsche Militärpolitik hat aktiv mit der Umsetzung der im „Weißbuch 2016“ veröffentlichten Thesen begonnen. Unter anderem hieß es dort:
Deutschland ist bereit, sich früh, entschieden und substantiell als Impulsgeber in internationale Debatten einzubringen. Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global und umfasst auch Cyber-, Internet- und Weltraumgefahren.
Deutschland will Verantwortung für Stabilität und Sicherheit des internationalen Umfelds übernehmen. Vorzuhalten sind militärische Mittel von der Beobachtungsmission bis zur Friedenserzwingung. Zu verbessern ist die Ausrüstung der Bundeswehr, ihre Einsatzbereitschaft und Reaktionsfähigkeit.
Zu überdenken ist eine mögliche Reform des verfassungsrechtlichen Rahmens für Auslandseinsätze. Weitere Merksätze weisen im Kern vor allem  darauf hin: Deutschland steigt auf in die Liga der globalen Akteure. Die deutsche Armee ist nicht mehr Wehr zum Schutz eigener Grenzen, sondern Einsatzarmee zur weltweiten Sicherung macht- und wirtschaftspolitischer Interessen Deutschlands und ihm eng verbündeter Staaten. Was auch heißt: Der Einsatz der Bundeswehr ist in jedem Land und auf jedem Kontinent, weltweit, denkbar. Der neue Leitspruch der Deutschen Bundeswehr könnte lauten: Wir sind überall!
Der an deutscher Historie Interessierte erinnert sich. Diesen Satz, dieses Motiv gab es schon. Nur waren seine Herkunft, seine Vorzeichen und Ziele gänzlich andere. Mit seinem 1973 verfassten Lied „Wir sind überall, überall auf der Erde“, schuf der Autor Reinhold Andert eine von vielen Menschen begeistert aufgenommene Hymne der Hoffnung und Zuversicht auf eine Zeit des Friedens. Vom einst berühmten Oktoberklub gesungen und zu einem der Hits des der DDR nirgendwo zugetrauten „Festival des politischen Liedes“ avanciert, reichten Melodie und Text dieses Songs inmitten der eben ausge-brochenen Hysterie zur Atombewaffnung weit über die engen und abgeschotteten Grenzen der kleinen DDR hinaus. Die Worte seiner Schlusszeilen, „wir bleiben dabei, überall muss Frieden sein“, waren wie ein Fanal, wie ein Ruf an die Jugend der ganzen Welt.
Diese Worte und deren Melodie verhallten nach 1990 im Sog einer neun Welle.
Das Weißbuch schrieb den neuen Text, die Instrumente sind andere - sie spielen gegebenenfalls eine unmelodische, garstige Melodie. In 16 Ländern auf drei Kontinenten sind deutsche Soldaten heute im Einsatz, auf dem vierten Kontinent werden sie an Hightech-Waffen ausgebildet. Und ganz nebenbei: Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Wir sind (fast) überall! Ob unter eigener, der Flagge der UN oder der NATO, deutsche Soldaten sind in aller Welt. In den Operationen „Sea Guardian“ und „Sophia“ kreuzen sie im Mittelmeer, „bekämpfen“ Schleuser und retten mit Kriegsschiffen Flücht-linge. In der Ägäis beteiligt sich die Bundesmarine am Sichern und Beobachten der Gewässer vor Griechenland, der Türkei und der Levante. Vom Stützpunkt Al-Asrak in Jordanien aus fliegt die Luft-waffe mit Tornados und Tankflugzeugen gegen den IS, und in Konya/Türkei sind deutsche AWACS-Besatzungen ständig bereit zu Aufklärungs- und Leiteinsätzen. Im Nordirak unterstützen deutsche Soldaten Kämpfer der Peschmerga gegen den IS. In Afghanistan sind noch immer (oder schon wieder) mehr als 1.000 Bundeswehrsoldaten im Einsatz, um im Rahmen der Operation „Resolute Support“ eine Stabilität des Landes zu gewährleisten, die zuvor mit 3.500 Mann Beteiligung am 10 Jahre währenden ISAF-Einsatz nicht erreicht wurde. 18 Jahre nach Beginn des SFOR-, nunmehr KFOR- Einsatzes im Kosovo bemühen sich noch immer rund 470 deutsche Soldaten um Befriedung dieses rebellischen Landstrichs.
Wer kennt die Länder, nennt die Namen. Deutsche Soldaten sind dabei im Sudan, im Südsudan, in Djibouti und Somalia. Bei MINURSO in der Westsahara schützen sie Marokko gegen die Polisario, und bei ATALANTA am Horn von  Afrika jagen sie Piraten. In Mali erfüllt die Bundeswehr mit mehr als 1.000 Mann bei MINUSMA und EUTM eine Doppelaufgabe. Unter der Bezeichnung Enhanced Forward Pre-sence sichern deutsche Soldaten in Litauen mit rund 700 Mann und „Leopard“- Panzern Westeuropa vor dem angeblich möglichen Einfall russischer Truppen. Damit befinden sich rund 3.400 Soldaten der Bundeswehr ständig im Auslandseinsatz, bei Kontingentwechsel sind es entsprechend mehr. Zudem erfolgt auf Stützpunkten in den USA vor allem die Ausbildung der deutschen Luftwaffe, und in Suda auf Kreta üben Soldaten der Bundeswehr den Start von „Patriot“- Raketen. 
Längst verklungen ist das im Text genannte Lied. Wie begann doch dessen letzter Vers? „Wir bleiben dabei – auf der Erde muss Frieden sein“. Nur: Wer liebt und hört heute noch solche Lieder? Die Einen strebten 1973 und später überall mit Liedern und machtvollen Demonstrationen nach dem weltweiten Frieden. Die Anderen glaubten schon vorher und glauben noch immer, den durch sie selbst gefährde-ten Frieden mit Kampfjets, Panzern und Cyberwaffen sowie mit Argumenten zu sichern, die man 1990 überwunden glaubte. Und sie sind heute (fast) überall.

Martin Kunze
Juli 2017

 

 

 

Die Schengener Übereinkommen und ihre Folgen

 

Die Schengener Übereinkommen und ihre Folgen

 

Vor 32 Jahren, am 14. Juni 1985, wurde im Ort Schengen, Großherzogtum Luxemburg, das Schengener Übereinkommen (Schengen I) von5 Staaten unterzeichnet.

Die Unterzeichnerstaaten waren Belgien, die Niederlande, Luxemburg, die Bundes Republik Deutschland und die Französische Republik.

Ziel des Übereinkommens war der schrittweise Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen!

In der Folgezeit haben sich sukzessive weitere Staaten dem Schengener Übereinkommen angeschlossen.

Am 19. Juni 1990 wurde zur Umsetzung von Schengen I das Übereinkommen zur

Durchführung des Schengener Übereinkommens (Schengen II) unterzeichnet.

Seine eigentliche Inkraftsetzung erfolgte allerdings erst am 26. März 1995.

Regelungsgegenstand dieses Übereinkommens waren Festlegungen zur Schaffung eines einheitlichen Raumes der Sicherheit und des Rechts (Schengen-Raum).

Grundsätzlich sind heute alle EU-Staaten Vollmitglieder des Schengen-Raumes.

Ausnahmen ergeben sich aus Sonderregelungen und der noch nicht vollständigen Umsetzung der Schengen-Regelungen für/durch einzelne EU-Staaten.

Darüber hinaus gibt es Assoziierungsabkommen mit Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind (Abkommen vom 18. Mai 1999).

Die Umsetzung der vorgenannten Schengener Übereinkommen und weiterer dazu erlassener Rechtsvorschriften sowie die Einführung des EURO am 01. Januar 2002 als Bargeld in den meisten Staaten der Europäischen Union hatten zur Folge, dass sich für die Bürger des Schengen-Raumes vor allem günstige Reisebedingungen ergaben, die allerseits begrüßt wurden. Das aber war nicht das eigentliche Anliegen der Schengener Übereinkommen. Es ging vielmehr um die Schaffung optimaler Verwertungsbedingungen für das Kapital im Interesse der Erzielung von Maximalprofit.

Dazu, und nur dazu, dienen die offenen Grenzen und der damit einhergehende freie Personenverkehr, der unbegrenzte Austausch von Waren, Gütern und Dienstleistungen sowie die unbehinderte Durchführung von Finanzbewegungen.

Dafür wurde wissentlich und billigend der unkontrollierte Personenverkehr im Schengen Raum, die unkontrollierte Migration über die Außengrenzen in den Schengen-Raum und die Ausbreitung der organisierten Kriminalität in Kauf genommen.

In diesen Kontext gehört die Gründung der Bundespolizei am 01. Juli 2005, die aus dem Bundesgrenzschutz hervorgegangen ist, dessen originäre Aufgabe der Grenzschutz war. Diese originäre Aufgabe gibt es nicht mehr, da die BRD keine Schengen- Außengrenzen hat! Das wird auch deutlich, wenn man sich die derzeitige Struktur und die Aufgaben der Bundespolizei vergegenwärtigt. Ein einziges Referat der Abteilung Gefahrenabwehr ist für die Grenzpolizeilichen Aufgaben zuständig. Hinzu kommt die begrenzte Zahl an Einsatzkräften vor Ort. Von daher ist die prekäre Situation bezüglich der grenzüberschreitenden Kriminalität in den grenznahen Räumen an der deutsch-tschechischen und an der deutsch-polnischen Staatsgrenze kein Wunder sondern eine negative Folge von Schengen.

Ein weitaus größeres Problem ergibt sich jedoch aus der Forderung, dass der Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen vor allem durch effizientere und bessere Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen ausgeglichen werden soll, die nach einheitlichen Standards durchzuführen sind.

Das aber setzt die Bereitschaft und die Fähigkeit der EU-Staaten mit einer Schengen-Außengrenze voraus, dieser Forderung uneingeschränkt nachzukommen. Hier sind aber ernsthafte Zweifel angebracht!

Diese Zweifel und der zunehmende Migrationsdruck führten letztlich zu der Verordnung der EG vom 26. Oktober 2004, die die Gründung von FRONTEX, der “Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union”, zum Inhalt hatte.

Dienstsitz von FRONTEX wurde am 01.Mai 2005 die Hauptstadt Polens, Warschau, mit ca. 330 Mitarbeitern. Ein Hundsfott, wer sich dabei etwas Schlechtes denkt. Der “Feind” steht offenbar noch immer im Osten, auch wenn die Handlungsschwerpunkte im Süden Europas liegen. Die Aufgabe von FRONTEX bestand vorrangig darin, die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen zu gewährleisten.

Der angestrebte und zwingend notwendige Erfolg stellte sich aber vor allem wegen struktureller Mängel und von Meinungsverschiedenheiten zwischen einzelnen EU-

Staaten nicht ein. Daran haben die 2007 und 2011 erlassenen EG-Verordnungen grundsätzlich nichts geändert. Die Folge ist, dass die Schengen-Außengrenze in den Schengen-Raum hinein, nach wie vor, durch alle die es unbedingt wollen, unkontrolliert passiert werden kann.

In diese Zeit, bis in die Gegenwart hinein, fallen zahlreiche internationale Krisensituationen, die vor allem durch Kriege, Bürgerkriege, Religionskriege, Terrorismus, Klimakatastrophen u. ä. m. gekennzeichnet sind. Die damit einhergehenden Notlagen und gesellschaftlichen Verwerfungen haben zu Fluchtbewegungen ungeahnten Ausmaßes geführt. Insbesondere aus dem Mittleren und Nahen Osten sowie aus Afrika versuchten und versuchen Flüchtlinge nach Europa zu gelangen.

Die Europäische Union mit ihren Schengener Übereinkommen und den dazu erlassenen Rechtsvorschriften sowie der FRONTEX-Agentur in Warschau waren diesem Ansturm nicht gewachsen. Dazu kam die Uneinigkeit zwischen den Mitgliedsstaaten.

Das Jahr 2015 stellte in dieser Situation eine besondere Zäsur dar. Über die sog. Balkanroute gelangten über eine Million Migranten unkontrolliert in den Schengen- Raum. Niemand wusste wie viel Menschen gekommen waren, woher sie kamen, wo- hin sie wollten, wer sie waren, was sie waren, ob ihre Papiere echt oder falsch waren, ob sie asylberechtigt waren und letztendlich wo sie z. T. abgeblieben sind. Von den Kostenexplosionen in den Ankunftsländern gar nicht zu reden.

Kriminelle nutzten das für sich, Schlepper- und Schleuserbanden sorgten für Nachschub und Terrororganisationen schleusten Attentäter und Schläfer ein. Die Behörden waren total überfordert und haben bis heute an der Bewältigung der Probleme zu arbeiten. Dieser Sachstand lässt erkennen, dass sich die Schengener Übereinkommen in Fragen des Grenzschutzes sowie die Art und Weise ihrer Umsetzung offensichtlich nicht bewährt haben! Erst als Ungarn seine Außengrenze zu Serbien konsequent schloss und unter Kontrolle nahm, fand dieser Fluchtweg sein Ende. Dafür nahm die Fluchtbewegung aus Nordafrika über das Mittelmeer in Richtung Italien enorm zu. Die zahlreichen und bedauerlichen Todesfälle schrecken offensichtlich nicht ab.

Dieses Problem kann durch den Einsatz von NATO-Kriegsschiffen und Booten der Küstenwachen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zur Beobachtung von Schlepper- und Schleuserbanden sowie zur Rettung von Flüchtlingen und Schiffbrüchigen aus dem Mittelmeer nicht gelöst werden, zumal die geretteten Personen in Italien einfach

an Land gebracht werden und so sicher in den Schengen-Raum gelangen. Damit ist

das Fluchtziel Europaerreicht!

Mit dieser Praxis macht es sich die Europäische Union zu einfach. Das ist nicht mehr und nicht weniger als ein Ausdruck von Inkompetenz und Hilflosigkeit!

Dem Problem wird auch nicht durch die Verordnung (EU) 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 über die “Europäische Grenz- und Küstenwache” abgeholfen, die auf 76 Seiten den Schutz der Außengrenzen und die Entwicklung und Einführung einer integrierten Grenzverwaltung auf nationaler Ebene und auf der Ebene der Union abhandelt.

Ein neuer Name, ein Pool von 1 500 Einsatzkräften und einigen Spezialisten, die aus den einzelnen Mitgliedsländern der EU kommen, sowie eine Präzisierung der Aufgaben (Grenzkontrollen, Such- und Rettungseinsätze, Risikoanalysen, Zusammenarbeit sowie technische und operative Maßnahmen) dürften kaum ausreichen, um den Grenzschutz an den EU-Außengrenzen zuverlässig zu gewährleisten. Schlussfolgerungen: 1. Ein Staat oder eine Staatengemeinschaft der/die den Grenzschutz nicht oder nur eingeschränkt ausübt, kann die territoriale Integrität nicht gewährleisten und damit die Hoheitsrechte bzw. die übertragenen Hoheitsrechte auf dem jeweiligen Staatsgebiet nicht oder nur eingeschränkt durchsetzen. 2. Dem grundsätzlichen Problem Flucht kann nur durch die konsequente Beseitigung der Ursachen vor Ort begegnet werden. Eine Aufgabe, die die Politik verbal anerkennt, in der Praxis aber kaum in Angriff nimmt, da in aller Regel eine von Eigeninteressen geleitete Außen- und Wirtschaftspolitik der führenden westlichen

Industrienationen der eigentliche Fluchtverursacher ist.

 

R. Potstawa

Oberstleutnant a. D. 

Auf ein persönlicher Blick zurück und einen Blick vorraus

Liebe Mitglieder und Freunde, liebe Genossinen und Genossen,

erlauben Sie bitte, dass ich das beginnende Jahr 2017 zum Anlass nehme, um einen persönlichen Blick zurück und einen Blick voraus zu tun. In diesem nun vergehenden Jahr hat unsere Interessengemeinschaft die satzungsgemäßen Aufgaben der sicheren Erfassung, Ordnung, Nachweisführung und Archivierung der ihr neu anvertrauten Nachlass – Dokumente kontinuierlich fortsetzen können. Die dazu erbrachten freiwilligen und wie immer auch uneigennützigen Leistungen der besonders engagierten Mitglieder haben wir in unserer Mitgliederversammlung am 21.Oktober zurecht gewürdigt. Mit der Einrichtung der neuen Räume des Archivs haben wir nun beste Arbeitsbedingungen und den materiellen und finanziellen Unterstützern aus ISOR, GRH und unseren Mitgliedern sei hier noch einmal gedankt. In der Initiative „Wir über uns“ haben sich bisher 9 Mitglieder der Gemeinschaft aus drei Grenzer - Generationen in sehr persönlich gehaltenen Beiträgen zum mehr als vierzig Jahre währenden Dienst für den Erhalt des Friedens in Europa geäußert und die dabei für sie entscheidenden Motive erklärt. Das Interesse daran wird durch die bisherigen Aufrufe der Beiträge im Internet deutlich und darf nicht gering geschätzt werden. Stellen wir uns nur einmal vor, man könne sie nicht lesen weil es sie nicht gäbe! Eine Ergänzung dazu durch Beiträge mit der Erinnerung an Episoden und Personen aus unserer Geschichte sind jetzt durchaus wünschenswert. Dann würde neben dem Inhalt auch der Umfang der vorliegendenn Beiträge den Aufwand einer Druckausgabe unter gleichem Titel durch die IGRA rechtfertigen. Die Veranstaltungen zur 60. Wiederkehr des Tages der Gründung der NVA, organisiert vom „Verband zur Pflege der Traditionen der NVA und Grenztruppen der DDR“ im Februar des Jahres und das festliche Grenzertreffen, getragen von der AG Grenze der GRH, waren würdige und beeindruckende Veranstaltungen, zu denen Mitglieder der IGRA angemessene Beiträge leisteten   und   damit   die   Ausstrahlung   unserer   Gemeinschaft festigten. Nicht vergessen sollten wir die vielen Treffen von Grenzern in einstigen Standorten, in TAG's der GRH und bei Freunden des „Rot Fuchs“, wo unsere Mitglieder vor Ort waren und zu deren Gelingen beitrugen. Betrachtet man unser Durchschnittsalter und die damit zwangsläufig einher gehenden Einschränkungen und auch die persönlichen schmerzlichen Verluste, so sind die hier nur beispielhaft aufgezählten Aktivitäten, auch die der kameradschaftlichen Hilfe und moralischen Unterstützung, nicht hoch genug zu würdigen.

Schauen wir uns im Lande um!

Nach dem Schock des plötzlichen und unerwarteten Siegs im Kalten Krieg und nach dessen unwiderruflichem Ende, dann im Siegestaumel fest und hörig an der Seite der einzigen Weltmacht, nach kurzem Scheinaufenthalt im „Europäischen Haus“ gemeinsam mit einem Russland in Lethargie, dann erneut und bisher ungestraft wieder Kriege führend, sehenden Auges von einer europäischen Krise in die andere stolpernd haben deutsche Eliten es fast verschlafen, dass die Gesellschaft sich verändert hat. Die Karten der Macht werden neu gemischt werden in einer sich durch Produktivkräfte grundlegend verändernden Welt. Das Kapital ist mit seinen widerstreitenden nationalen und globalen Interessen wieder einmal im Konflikt. Wir haben noch nicht vergessen, was dabei herauskommen kann. Nun läuft die Maschine der Verdummung schon fast auf Hochtouren, um zunehmend aus dem Ruder laufende kritische Stimmungen und Aktionen von Bürgern unterschiedlichster politischer Ausrichtung wieder einzudämmen und ihnen den wahren Feind ganz ungeschminkt zu zeigen. Der wahre Feind steht, wie schon in Kapitel 14 eines unheimlichen deutschen Buches mit unheilvollen Texten beschrieben, unverändert im Lande der Russen. Zunehmend  wird „postfaktisch“ informiert, mit zweierlei Maß gemessen und nach doppeltem Standard bewertet was in der Welt passiert, um konstruierte Anlässe vorhalten zu können, für alle Fälle. Da wir uns an die Fakten der Geschichte halten und, was unsere Angelegenheiten betrifft, dies auch durch eigene Erfahrungen und mit Dokumenten belegen können, dürfen wir auch in Zukunft nicht still sein. Im Angesicht der ins Haus stehenden und von handfesten Interessen gesteuerten Auseinandersetzungen zu Geschichte und Gegenwart sind unsere Wortmeldungen wichtig. Ausgestattet mit Erkenntnissen aus dem Leben in zwei gesellschaftlichen Systemen ist unsere öffentlich geäußerte Meinung wichtig im kommenden gesellschaftlichen Diskurs der politischen Gruppierungen im Deutschland des Jahres 2017. Die sich global abzeichnenden Entwicklungen in Politik, Wirtschaft und den Streitkräften können zu Veränderungen führen, die den Umbrüchen von vor 100 Jahren, zumindest an Bedeutung, durchaus nahe kommen könnten.

Die gesellschaftspolitischen Prozesse im internationalen Maßstab, die Aktivitäten in den USA, im Mittelmeerraum und in Europa, sowie im pazifischen Raum, sprechen eine deutliche Sprache.

 

Mit solidarischen Grüßen

Frithjof Banisch                                                                                                                                                       Oberst a.D.